Wir brauchen Digitalisierung in allen Bereichen. Sei es eine funktionsfähige digitale Bildung, eine bürokratiearme digitale Verwaltung, eine digitale medizinische Versorgung oder ein anderer Bereich. Wir haben in Deutschland enormen Nachholbedarf, aber auch enorm viel Potential. Sehen wir das als Chance. Als digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Digitales sowie für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung habe ich die Ehre, mich hier dafür einzusetzen.

Eine funktionsfähige und schnelle Verbindung, ob über Glasfaser oder Mobilfunk, ist aus meiner Sicht ein Teil der Grundversorgung und somit genauso wichtig wie der tägliche Strom, den wir verbrauchen. Digitale Teilhabe beginnt mit dem Anschluss und ist die Bedienung für Weiteres. Mit der Bündelung der Themen im Ministerium für Digitales und Verkehr möchten wir auch die Rahmenbedingungen und Effizienz im Ausbau verbessern. Hier ist noch viel Luft nach oben. Im Digitalausschuss werde ich mich hierfür einsetzen.

Die Digitalisierung unseres Gesundheitsbereichs ist enorm wichtig. Die Pandemie hat gezeigt, dass wir auch hier sehr viel verbessern müssen. Der Einsatz digitaler Technologien im Gesundheitswesen wird die Vorsorge und Versorgung weiter verbessern, Effizienz steigern, Belastungen und Kosten sparen. Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Gesundheit setze ich mich für das Thema Digital Health ein und möchte, dass die Digitalisierung insbesondere dort hilft, wo bis heute die größten Herausforderungen liegen.

Künstliche Intelligenz ist die Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Unser künftiger Wohlstand und unsere technologische Souveränität werden maßgeblich mit der KI-Nutzung zusammenhängen. Deutschland gehört in der Forschung zur internationalen Spitzenklasse, aber schöpft die wirtschaftlichen Möglichkeiten aufgrund von überbordender Bürokratie nicht aus. Als Berichterstatter für Künstliche Intelligenz und digitalpolitischer Sprecher setze ich mich daher im Ausschuss für Digitales für eine innovationsfreundliche und bürokratiearme Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland ein.

Die Chatkontrolle ist ein regelmäßig wiederkehrender Vorschlag aus Europa, mit der die Onlinekommunikation der Bürger anlasslos überwacht werden soll. Diese europäische Maßnahme hat die Aushebelung des digitalen Briefgeheimnisses zum Ziel. Als Freier Demokrat und digitalpolitischer Sprecher habe ich in Zusammenarbeit mit der Bundestagsfraktion, unseren FDP-Ministern und unseren liberalen Kollegen im Europaparlament diesen Angriff auf unsere Bürgerrechte bisher verhindert.

Das GDNG - Gesundheitsdatennutzungsgesetz: Datennutzbarkeit und Datenverfügbarkeit sind zentral für den medizinischen Forschungsstandort Deutschland. Künstliche Intelligenz birgt ein enormes Potenzial, das wir für die Entwicklung von Therapien nutzen möchten. Das Fundament für KI-Anwendungen ist immer eine umfassenden Datengrundlage, die wir mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz zugänglich machen. KI wird im Gesundheitswesen bei korrekter Anwendung in der Lage sein Behandlungsformen zu verbessern und damit Leben zu retten – hierfür schafft das Gesundheitsdatennutzungsgesetz die Basis, an dem ich als stellvertretendes Mitglied des Gesundheitsausschuss mitgewirkt habe.