Ampel-Aus & Zukunft Wirtschaftswende

Die Entlassung unseres Finanzministers Christian Lindner durch Olaf Scholz ist ein trauriger Höhepunkt für einen Kanzler, der zunehmend seine Orientierung verloren hat. Was ist passiert? Scholz zwang uns dazu, die Schuldenbremse auszusetzen – eine Maßnahme, die wir nie leichtfertig befürwortet haben. Sein „Vorschlag“ für eine Wirtschaftsagenda enthielt vor allem Altbekanntes, gespickt mit neuen Subventionen. Diese Minimalansätze wären kaum mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein gewesen und hätten nicht die strukturelle Wende gebracht, die unsere Wirtschaft dringend benötigt.

Die FDP steht fest zu ihren Überzeugungen: Wir wollen dieses Land wirtschaftlich voranbringen. Christian Lindner hatte in dieser schwierigen Lage die Möglichkeit ins Spiel gebracht, eine breite Richtungsentscheidung über die Zukunft unserer Wirtschaft zu treffen. Doch Scholz war nicht bereit, diesen Weg zu unterstützen und entschied stattdessen, Lindner beim Bundespräsidenten zu entlassen. Dies verdeutlicht, wie tief der Graben zwischen uns geworden ist.

Unsere Vorstellung von einer Wirtschaftswende hat Christian Lindner im Wirtschaftswende-Papier klar dargelegt – eine Vision, die mit Olaf Scholz offensichtlich nicht möglich ist. Es braucht jetzt eine echte Richtungsentscheidung für Deutschland, und dafür werden wir weiterhin kämpfen. Unser Ziel ist es nicht nur, dem nächsten Bundestag anzugehören, sondern in einer neuen Bundesregierung diese Wirtschaftswende konsequent umzusetzen.

Die FDP bleibt ihrer Verantwortung treu – gegenüber den Bürgern und gegenüber einer nachhaltigen Zukunft für Deutschland.